Bericht des Vorsitzenden

2013 – Superwahljahr Teil I überstanden, mehr aber auch nicht.

Das Jahr 2013 war geprägt von den Vorbereitungen auf insgesamt fünf Wahlen von denen drei in diesem Jahr stattfanden. Im Ergebnis blieb daher für den Ortsverein wenig Zeit für eigenständige politische Aktivitäten, da sehr viele Pflichtaufgaben (Delegiertenwahlen, ordentliche und außerordentliche Jahreshauptversammlungen, Delegierten- und Aufstellungskonferenzen, Plakatierung, Infostände, etc.) abgearbeitet werden mussten.

Zu Beginn des Jahres 2013 wurde in der Jahreshauptversammlung der Vorstand neu bestimmt. Dabei gab es während der Versammlung einen überraschenden Zugewinn bei den Beisitzerpositionen. So wurden aus der Versammlung vier Beisitzer vorgeschlagen, welche dann auch alle gewählt wurden.
Die Besetzung der Vorsitzendenpositionen blieb unverändert. Als neuer Kassier wurde Pius Reichler gewählt. Inhaltlicher Schwerpunkt war der Bericht des Stadtrates Gerald Raschke über den Sachstand bezüglich des Nelson-Mandela-Platzes (nach wie vor Warten auf die Festlegung der Bahn in Sachen Tunneldurchstich, sowie offen Finanzierung durch reduzierte Bundesmittel) sowie das ehemaligen Kaufhof-Areals am Aufseßplatz (Bereitschaft von METRO und MultiDevelopment die Neubebauung mit einen Gestaltungswettbewerb zu begleiten und die Öffentlichkeit einzubeziehen; Begleitung und Dokumentation des Ablaufs durch ein Forschungsprojekt; Zwischennutzung durch „ArtiSchocken“). 

Während mit der Website www.spd-in-der-suedstadt.de (Start zum Südstadtfest 2013) ein weiterer Schritt zu einem gemeinsamen Auftritt der SPD Ortsvereine in der Südstadt gelang, musste die zweite Auflage des „Roten Rosenmontag in der Südstadt“ mangels Interesse ausfallen. Einige Aktive aus dem OV trösteten sich über diesen Ausfall mit der Teilnahme am „Politischen Aschermittwoch“ in Vilshofen hinweg. Dass sich ein 5000-Personen Zelt tatsächlich mit bayerischen Sozialdemokraten komplett füllen lies war schon sehr beeindruckend.

Am Maifest am Aufseßplatz waren wir bei der Eröffnung ebenso vertreten wie mit einem Informationsstand am verkaufsoffenen Sonntag. Allerdings war auch diesmal festzustellen, dass es der SPD – im Gegensatz zur CSU – nahezu nie gelingt bei solchen Eröffnungen mit einer nennenswerten Zahl von Unterstützern präsent sein zu können.

Das Südstadtfest war wirtschaftlich ein voller Erfolg und auch die Zusammenarbeit war sehr gut. Leider muss auch hier festgestellt werden, dass das Fest nur noch von relativ wenigen Aktiven getragen wird. Dabei kommt den Sozis für den Club eine nicht unwesentliche Rolle zu. Trotz notwendiger Investitionen in eine neue Abwasserpumpe, der Entscheidung ein komplettes Zelt aufstellen zu lassen und der Ausstattung aller Aktiver mit einheitlichen T-Shirts, konnte bei Traumwetter am Ende noch ein Einnahmeüberschuss erzielt werden. Dieser wird Zusammen mit angesparten Überschussanteilen aus den Vorjahren in den gemeinsamen Kommunalwahlkampf der Südstadt investiert werden.

Eine wichtige OV-Sitzung fand auf der Terrasse des Karl-Bröger-Zentrums statt. Im Rahmen dieser wurde ausführlich mit dem Kassier des Unterbezirks, und unserem Stadtteilansprechpartner im Unterbezirksvorstand über die Kritik des OV an der Durchführung der JHV des Unterbezirks gesprochen. Bei unserem Ansprechpartner ist diese angekommen und verstanden worden, ob dies sich auch in der Durchführung der nächsten JHV wiederspiegelt werden wir 2014 beurteilen können.

Positiv ist über das gemeinsame Auftreten der Südstadt-SPD bei der Nominierung der StadtratskandidatInnen zu berichten. Zwar konnten wir nicht wie erhofft vier Kandidatinnen und Kandidaten unter die ersten 35 Plätze bringen, mit drei Kandidaten unter den ersten 25 (zwischenzeitlich aufgrund anderer Wahlergebnisse unter den ersten 21) können wir zufrieden sein.

Weniger erfolgreich war die Umsetzung der „Kommuikationsoffensive“ der SPD Steinbühl.
So wurde der – in der Sitzung nicht mit Begeisterung aufgenommenen „Begrüßungsflyer“ dann vom OV-Vorsitzenden nicht umgesetzt und auch die Aktion Kümmerkasten war – mit Ausnahme des Südstadtfestes und im Internet nahezu nicht präsent.

Im Rahmen des Wahlkampfes haben wir dann die Dreieckständer aufgestellt, wir waren im Rahmen des Weinfestes auf dem Aufseßplatz mit einer niedrigschwelligen Präsenzaktion bevorzugt für Kinder (Heliumluftballons und Eis) sowie mit zwei Informationsständen aktiv. Hatten weitere Informaitonsstände zum Thema Mindestlohn, einen inhaltlich m.E. missglückten „zentralen Infostand“ vor der Landtagswahl und haben uns dann auch noch aufgerafft die zentrale Aktion „Chilli-Pflänzchen“ des Unterbezirks umzusetzen. Zuletzt waren Aktive des OV am Tag der Landtagswahl noch vor Öffnung der Wahllokale auf den Beinen um mit einer Türhängeraktion nochmals für die SPD zu mobilisieren. Entsprechend enttäuscht waren dann auch die Mienen als die ersten Ergebnismeldungen über die Bildschirme flimmerten. Über das desolate Gesamtergebnis, gerade auch in einigen Teilen der Südstadt, konnte auch die Tatsache, dass Nürnberg wieder mit vier Abgeordneten im Landtag vertreten ist nicht hinwegtäuschen.

Trotzdem war der „harte Kern“ der Aktiven auch in den beiden folgenden Wochen unterwegs um die Dreieckständer umzuplakatieren. Kurzfristig wurde noch eine Infoaktion (200 Brötchentüten verteilt von unseren beiden Köchen in Berufskleidung) zur Verdeutlichung unserer Forderung nach einem einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn durchgeführt und wir beteiligten uns auch an der abschließenden zentralen Aktion „Es geht um die Wurst!“.

Doch auch bei der Bundestagswahl war das Ergebnis mehr als ernüchternd. Nicht den Hauch einer Chance auf ein Direktmandat und eine CDU/CSU die knapp an der absoluten Mehrheit vorbei schrammte.

Im Ortsverein wurde anschließend intensiv über den Wahlkampf diskutiert, viel Kritik geübt, leider aber fehlte es an konkreten Änderungsvorschlägen.
Daneben drängte sich die Debatte um den Umgang mit dem Wahlergebnis in den Vordergrund.
Diese wurde auch im Ortsverein kontrovers geführt. Wesentliches Ergebnis war, das es für die meisten Anwesenden für ihre Zustimmung zu einem Koalitionsvertrag darauf ankam mindestens zwei wesentliche Wahlkampfaussagen im Vertrag stehen zu haben und mindestens eine davon zeitlich festzulegen. Wichtig war allen, dass möglichst viele Genossinnen und Genossen an der Abstimmung teilnehmen. Zumindest dieser Wunsch wurde für alle erfüllt.
Ob das Ergebnis nun Fluch, Segen oder keines von beidem sein wird – auch das werden wir 2014 erleben.

In den letzten Wochen des Jahres drängte sich dann nochmals der Kaufhof in den Vordergrund. Zum einen weil die im Sommer entstandene Ungewissheit über die weitere Rolle von MultiDevelopment (Übernahme durch einen Finanzinvestor) nach wie vor nicht ausgeräumt ist, zum anderen jedoch durch die Aktivitäten des Unternehmers, Bürgervereinsvorsitzenden und CSU-Stadtratskandidaten Ümüt Sormaz in Sachen Zwischennutzung des Kaufhofgebäudes.
Während die Zwischennutzungen durch das Bürgerbüro (z.B. Schaufenster) und durch „ArtiSchocken“ sowie der Flohmarkt durchaus als erfolgreich betrachtet werden können, entpuppen sich die Aktivitäten von Herrn Sormaz zunehmend als kontraproduktiv.
So war der, vom Wirtschaftsreferenten eröffnete, „Weihnachtsmarkt“ als solcher nicht existent – sieht man von einem kleinen blinkenden Plastikbäumchen am CSU-Stand ab – waren diverse Besucher aufgrund des Inhaltes und der Durchführung der „Buch- und Kulturtag“ mindestens irritiert und lässt die Werbung für den Basar (mit Hinweis auf die Stadtratskandidatur des Organisators) auch für diesen Teil wenig gutes erwarten.
Wie der Ortsverein damit umgeht wird Thema der Jahreshauptversammlung sein.

Natürlich war 2013 auch ein Jahr mit geselligen Terminen.  Zwar fiel der „Sommerferienstammtisch“ mit den Genossinnen und Genossen aus den Nachbarstadtteilen aus (wir trafen uns aufgrund des Wahlkampfes ja sowieso häufig) doch der OV-Ausflug (bei brütender Hitze) und auch die „Mitbringparty“ zum Jahresausklang schufen Möglichkeiten sich auch abseits inhaltlicher Debatten kennen zu lernen.

Zum Ende meiner Ausführungen hin möchte ich noch auf die Mitgliederentwicklung eingehen.

Aktuell hat der Ortsverein 79 Mitglieder. Davon sind zwei mit der Zahlung der Mitgliedsbeiträge so weit im Rückstand dass wir – wenn wir weiterhin keine Rückmeldung von den Betroffenen erhalten – diese wohl aus der Mitgliederliste streichen müssen.

Gleichwohl ist im OV massiv Bewegung. So sind alleine im zweiten Halbjahr sechs neue Genossinnen und Genossen hinzugekommen, fast genauso viele sind jedoch weggezogen. Wir hatten einen Austritt (persönliche Gründe) und einen Todesfall.
Gerd Freudenreich – ein langjähriger Genosse, dessen Gesundheit nur selten die Teilnahme an OV-Aktivitäten zuließ, ist den Teilnehmern der letzten JHV sicher noch in Erinnerung als derjenige der die vier Genossen motivierte aktiv mit zu machen und sich als Beisitzer zur Verfügung zu stellen. Drei davon sind bis heute aktiv dabei. Wir werden Gerd in guter Erinnerung behalten.

 

Abschließend möchte ich mich als Vorsitzender bei allen Aktiven für die Zusammenarbeit bedanken.
Es war nicht immer leicht aber wir können durchaus sagen – mit den wenigen Personen haben wir viel gemacht.

Lasst uns daran anknüpfen und mit einem erfolgreichen Kommunalwahlkampf die Grundlage für die politische Arbeit vor Ort in den nächsten Jahren legen.

Nürnberg, den 20.1.2014

 

Robert Kästner
Vorsitzender